John Kornblum verhandelte den Austausch von Agenten ebenso wie das Viermächte-Abkommen. Als Diplomat vertrat er die USA in Bonn und Berlin sowie wie vor der NATO in Brüssel. Später engagierte er sich in der Wirtschaft, war Deutschland-Chef einer amerikanischen Investmentbank und beaufsichtigt bis heute deutsche DAX-Konzerne. Seine immense politische Weitsicht bleibt unmittelbar verbunden mit Deutschland durch den historischen Satz, den er für Ronald Reagans Rede 1987 am Brandenburger Tor schrieb: „Mr. Gorbachev tear down this wall!“
Im Gespräch mit Torsten Murke beantwortet John Kornblum unsere Fragen zur bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl. Unser Interesse galt besonders seinen Einschätzungen zu vier großen Themenblöcken: Für was stehen die beiden Kandidaten? Wie wirkt sich die mögliche Wahl Joe Bidens auf die transatlantischen und die internationalen Beziehungen insgesamt aus? Kann Biden die tiefe Spaltung der US-Gesellschaft überwinden? Wer wird die Wahl gewinnen und was passiert danach?
Für was stehen die beiden Kandidaten?
- Gegensätzlicher können die Positionen der beiden Kandidaten nicht sein. Trump steht für die gefühlten und tatsächliche Verlierer der Globalisierung, Modernisierung, der veränderten Bevölkerungszusammensetzung, ältere Menschen und jene, die in ländlichen Regionen leben. Biden steht für Akademiker, Arbeiterklasse, städtische Bevölkerungsteile und Minderheiten.
- Für Biden ist Kamala Harris ein wichtiger Faktor, da sie den zunehmenden Bevölkerungsanteil der Minderheiten aber auch junge Wähler ansprechen kann. Gleichzeitig ist sie als eine harte Staatsanwältin wahrgenommen worden, der auch als Senatorin nicht das Vertreten linker Positionen vorgehalten werden kann.
- Biden und Trump unterscheiden sich natürlich auch fundamental in ihrer Haltung zur Corona-Pandemie: Wissenschaft, Masken und Social Distancing auf der einen und laissez-faire auf der anderen Seite.
- Zwischen den beiden Kandidaten geht es aber um mehr als um einen Kulturkampf: Es ist ein Modernisierungskampf zwischen denen, die sich den neuen Herausforderungen erfolgreich gestellt haben und jenen, die sich nicht arrangieren konnten.
Wie wirkt sich die mögliche Wahl Joe Bidens auf die transatlantischen und die internationalen Beziehungen insgesamt aus?
- Obwohl Biden in vielen Punkten unkonkret geblieben ist (bspw. Haltung gegenüber China, Personalie des Außenministers), wird das Klima weniger vergiftet sein. Passend ist davon auszugehen, dass er dem Pariser Klimaabkommen wieder beitreten und auch die Umweltregulierung in den USA wieder verschärfen wird.
- Die Beziehungen zu Deutschland werden auch weiterhin sehr gut bleiben. Das Verhältnis der beiden Länder war schon immer sehr großen auch kurzfristigen negativen Schwankungen ausgesetzt, so zum Beispiel zur Zeit des Vietnamkrieges oder während der Präsidentschaft von G.W. Bush. Die Verbindungen zwischen den beiden Ländern sind zwischenzeitlich wirtschaftlich aber enger verwoben denn je.
- Viel wichtiger ist die Frage der Emanzipation und Positionierung Europas im globalen Kontext. Solange Europa sich nicht durch Ablehnung gegenüber den USA definiert, werden die USA immer bereit sein, mit Europa zusammenzuarbeiten.
- Im Nahen Osten muss Biden versuchen die Problemfälle Iran und Syrien zu lösen. Sein Erfolg dabei wird unweigerlich mit den heimischen Machtverhältnissen im Senat und Repräsentantenhaus verknüpft sein. Die gleiche Problematik, die bereits Obama stark einschränkte.
Kann Biden die tiefe Spaltung der US-Gesellschaft überwinden?
- Biden wird versuchen die Spaltung zu überwinden und sich als überparteilich und konsensorientiert positionieren. Dafür ist er auch bereit 2-3 Republikaner in die Regierung aufzunehmen, genauso wie auch linke Demokraten. Es handelt sich jedoch weder um eine Spaltung durch die Mitte der Gesellschaft noch um Fliehkräfte an den Rändern. Es ist eher eine Frage der Reintegration der Enttäuschten und Zurückgebliebenen zurück in die Gesellschaft.
- Die US-amerikanische Gesellschaft als solche mit ihren Institutionen wie Politik, Presse und Industrie muss Antworten auf die neuen Herausforderungen finden. Dafür ist Social Media ein Beispiel: Einerseits handelt es sich hier um ein technologisches Wunder. Andererseits verstärkt Social Media aktuell durch Anonymität die Verrohung im Miteinander und in der Kommunikation.
- Die resultierenden gesellschaftlichen Umwälzungen sind vergleichbar mit denen, die durch die Erfindung des Buchdruckes ausgelöst wurden (Reformation, 30-jähriger Krieg, etc.)
- Die Haltung der USA zur mexikanischen Grenze ist vergleichbar mit der Europas zur eigenen Südgrenze. Dabei ist letztere wahrscheinlich undurchlässiger. Trump agiert und generiert sich hier oft nicht sehr human. Mehr Abschiebungen gab es jedoch unter Obama.
Wer wird die Wahl gewinnen und was passiert danach?
- Die wichtigsten und meisten Wahlprognosen deuten auf Joe Biden als Sieger hin. Er führt in den wichtigsten Swing States, nur in Florida ist es noch nicht eindeutig. Selbst in Staaten wie Texas scheinen die Demokraten Siegeschance zu haben. Trump dagegen führt nur in den Südstaaten und in sehr ländlich geprägten Regionen.
- 270 Wahlmänner werden zur Wahl benötigt. Joe Biden liegt nach Schätzungen bei bis zu 300 Wahlmännern, wohingegen Trump auf 125 kommt.
- Trump werden immer wieder magische Kräfte zugesprochen, die einen Wahlausgang wider sämtlicher Prognosen und Expertenmeinungen wie in 2016 möglich erscheinen lassen. Zusätzliche Unsicherheit entsteht durch die Person Donald Trump selbst und durch die ihm zugeschriebenen Charaktereigenschaften.
- Falls es zu einer Anfechtung der Wahl kommt, würden sehr komplexe Regelungen der Verfassung einsetzen, deren Ausgang aktuell nicht prognostizierbar ist. Die einfachste Lösung ist schlichtweg, dass Biden gewinnt.
- Ein Red Sweep (Republikaner gewinnen das Weiße Haus, den Senat und das Repräsentantenhaus) kann ausgeschlossen werden, ein Blue Sweep (Demokraten gewinnen das Weiße Haus, den Senat und das Repräsentantenhaus) wird dagegen von anerkannten Experten als möglich eingeschätzt.
- Der Wahlausgang ist für die Republikaner immens wichtig: Bei einer Wahlniederlage wären sie für Jahre hinweg ein Schatten ihrer selbst, da sie sich neu erfinden müssten. Die aktuell durch die Partei vertretenden Positionen stehen dem Entwicklungspfad der US-Gesellschaft entgegen.
